Antrag IZF

Kündigung Mitgliedschaft in der Initiative Zukunft Fichtelgebirge e.V.
(15. Oktober 2007) wird in der Sitzung am 25.10.2007 mit 9:8 Stimmen angenommen (Stimmen der SPD + SR Stockhammer u. SR Bauer)

Marktleuthen, den 15. Oktober 2007

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Stadt Marktleuthen ist Mitglied im Verein Initiative Zukunft Fichtelgebirge e.V..

Der Verein nennt als sein Ziel:

„Wir fordern den Neubau einer leistungsfähigen vierspurigen Ost-West-Verbindung vom Grenzübergang Schirnding bis zur Autobahn A9. Der Bau dieser Straße auf einer von der Regierung von Oberfranken und den Fachbehörden vorgeschlagenen Trasse, die Ergebnis von verkehrswirtschaftlichen Untersuchungen sein wird, muss unverzüglich begonnen werden. Hierfür sind zeitgerecht die planungsrechtlichen Voraussetzung von den zuständigen Behörden zu schaffen.“

Von der Straßenbaubehörde wurden inzwischen Trassen benannt. Eine dieser Trassen führt von Höchstädt kommen an Habnith vorbei, über den Galgenberg, quert mit einer Brücke das Egertal zwischen dem Ortsrand von Marktleuthen und dem Ortsteil Neumühle, um dann im weiteren Verlauf an Raumetengrün vorbei den Waldstein mit einem Tunnel zu durchqueren. Diese Trasse durchschneidet das Stadtgebiet von Marktleuthen.

Da die Nachteile dieses autobahngleichen Baus einer Straßenverbindung die möglichen Vorteile für die Stadt bei weitem übersteigen und die Initiative Zukunft Fichtelgebirge diese Trasse durch das Stadtgebiet unterstützt, beantragt die Fraktion der SPD:

Die Stadt Marktleuthen kündigt die Mitgliedschaft im Verein Initiative Zukunft Fichtelgebirge zum nächst möglichen Termin, da die Interessen der Stadt durch die Initiative nicht vertreten werden.

Auf den Haushalt wirkt sich die Einsparung des Mitgliedsbeitrags auch positiv aus.

Wir bitten, den Antrag gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates in die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung aufzunehmen und einen Beschluss herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Batrla

Fraktionsvorsitzender