Antrag Wirtschaftsförderung, DSL-Nutzung (17. November 2006)

Wirtschaftsförderung, DSL-Nutzung

Marktleuthen, den 17. Nov. 2006

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Stadtgebiet von Marktleuthen ist die Nutzung der schnellen DSL-Internetverbindungen nicht überall möglich. Für Marktleuthener Firmen stellt dieser Tatbestand eine Wettbewerbsbenachteiligung dar, die sich auf die wirtschaftliche Ertragslage negativ auswirkt. Da der Wirtschaftsausschuss des Landtages, nach einer Pressemitteilung vom 17. Nov. 2006, eine zusätzliche Förderung ablehnt, muss die Stadt aktiv werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt hiermit den Antrag, der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister umgehend mit den Anbietern von Breitbandanschlüssen Kontakt aufzunehmen, um abzuklären, unter welchen Bedingungen, z.B. Beteiligung der Stadt Marktleuthen an den Kosten, die Anbieter bereit sind, entsprechende Anlagen zu erstellen.

Weiter wird der Bürgermeister beauftragt, bei betroffenen Bürgern das Interesse an einer schnellen Datenverbindung abzufragen, um in den Gesprächen mit den Anbietern den Bedarf darzustellen.

Wir bitten den Antrag gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates § 26 in die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung aufzunehmen und einen Beschluss herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Batrla

Fraktionsvorsitzender