Erstes Treffen der AG 60 plus im Jahr 2014

Zur ersten Veranstaltung im neuen Jahr konnte der Vorsitzende Georg Dülp 46 Teilnehmer begrüßen. Er stellte Mittelpunkt zunächst das Programm für 2014 vor. In der Veranstaltung standen die Kandidaten für das Bürgermeisteramt, Florian Leupold, und Landratskandidat Jörg Nürnberger Rede und Antwort.

Der Landkreis muss wieder geführt werden, der neue Landrat muss Verantwortung übernehmen und nicht von oben her schöne Reden führen, erklärte Nürnberger. Am Beispiel der geplanten Stromtrasse zeigte er auf, wie man mit dem Landkreis umgeht und wie von hier keine Gegenwehr kommt. Dr. Döhler habe im Sommer und Herbst 2013, als die Trasse schon feststand, vor Landräten erklärt, man solle das Ganze nicht hochschaukeln, damit die Bevölkerung nicht beunruhigt wird, ausserdem gehe das eh nicht so rasch voran.

Nürnberger nannte zwei Schwerpunkte:

1.Es muss für die jungen Leute die Möglichkeit geschaffen werden, dass sie hier bleiben. Der Strukturwandel in der Porzellanindustrie hat jede Menge Arbeitskräfte freigesetzt denen nichts geboten wurde.

Zweiter Schwerpunkt ist der Tourismus. Bei zehn Millionen Tschechen sei mindestens eine Million an Urlaub und Besuch im Fichtelgebirge interessiert. Allerdings werde weder in Prag noch sonst in der Tschechischen Republik für das Fichtelgebirge geworben. Die guten Prospekte des Radweges müssten auch in tschechisch verfasst werden. Im Landkreis gibt es sechs Entwicklungsagenturen, die nebeneinander agieren, statt in Zusammenarbeit. Auch das sei Aufgabe des Landrates.

Die katastrophale Lage der Finanzen unserer Gemeinden habe auch den Grund an der hohen Kreisumlage. Während in Bayern insgesamt die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden bei 40% liegen, sind unsere Gemeinden im Zuwachs nur bei 10%, die Steigerung der Kreisumlagen aber liegt bei 60%. Der Freistaat sollte eine Periode lang die Kreisumlage übernehmen, dass diese ihre Schulden begleichen können.

Florian Leupold schilderte seinen Lebenslauf und kam dann auf die Arbeit der SPD Fraktion im Stadtrat zu sprechen. Ihr Einsatz bewirkte, dass statt der vom Bürgermeister geplanten Einzelkläranlagen in Habnith, an die zentrale Kläranlage angeschlossen wurde und die Bürger Geld gespart haben. Trotz Gegenwehr des Bürgermeisters wurde der Anbau ans Feuerwehrhaus mit vielen freiwilligen Helfern fertig gestellt. Beim sogenannten schnellen Internet habe sich Ritter mit einer nicht ausreichenden Funkleitung vom Kornberg abspeisen lassen. Leider sind im vergangenen Jahr die Schulden von 4,7 Millionen Euro auf 10,5 Millionen Euro gestiegen. Das sind mehr als 100%. Der Haushalt 2013 wurde nicht genehmigt. Die Möglichkeit der Konsolidierung durch ein Sparprogramm – von allen Fraktionen so beschlossen- hat der Bürgermeister vertan. Er ließ den Tagesordnungspunkt in der letzten Sitzung einfach absetzen. „Ich kann nicht mehr ausgeben, als ich einnehme. Dieses logische Prinzip hat der Bürgermeister sträflich vernachlässigt“, so Leupold. Er selbst hat bereits zwei Firmen nach Marktleuthen angeworben. Ehe Neues in Angriff genommen wird, sollte das Bestehende erhalten werden. So bedarf die Sporthalle einer dringenden Sanierung. Kleinere Arbeitsaufträge müssten in der Stadt bleiben, der Anschluss an die bestehenden Radwege nach Höchstädt und Kirchenlamitz muss angegangen werden. Er werde auch die wertvolle ehrenamtliche Tätigkeit in den Vereinen durch Bezuschussung weiterhin unterstützen.

In der Diskussion war das Hauptthema die Stromtrasse durch das Fichtelgebirge und die Stadt Marktleuthen. Ebenso wurde kritisiert, dass Thierstein zwar an die Marktleuthener Wasserleitung angeschlossen wurde, aber nach dort noch kein Wasser verkauft wurde. Dülp gab bekannt, dass für die Fahrt nach München in den Landtag für die AG Marktleuthen 16 Plätze zur Verfügung stehen.