Haushaltssituation der Stadt Marktleuthen
(13. Juli 2002)
mit 6:9 Stimmen abgelehnt
Zusammenarbeit im Unterzentrum und mit Röslau (zur Kosteneinsparung) (07. Dezember 2003) mit 7:9 Stimmen abgelehnt
Konzepterstellung "Marktleuthener Advent"
(16. Januar 2004) mit 17:0 Stimmen angenommen
Demographischer Wandel, Abnahme der Bevölkerung
(18. März 2006) SR Wurdack stellt Antrag, dass dieser Punkt in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird, alle anwesenden Räte der CSU und WG stimmen geschlossen dem zu
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Altbürgermeister“
(17. Januar 2007) wird in der Sitzung am 26.01.2007 einstimmig angenommen
Antrag Vergabe von Aufträgen
(13. Juli 2004) mit 3:10 Stimmen abgelehnt (Höcht, Hör, Rogler G., Sack nicht anwesend)
Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten
(06. Juni 2003) mit 10:5 Stimmen auf Juli 2003 vertagt, dann aber ein Azubi eingestellt
Wirtschaftsförderung, DSL-Nutzung
(18.April 2006) mit 15:0 Stimmen angenommen:
1. BM Ritter wird beauftragt, umgehend Kontakt mit den zuständigen Stellen der Deutschen Telekom AG aufzunehmen und Gespräche zu führen, um sicherzustellen, dass diese schnelle DSL-Internetverbindung für alle Betriebe in Marktleuthen vorgehalten wird
Wirtschaftsförderung, DSL-Nutzung
Satzung über Aufwendungen- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
Fremdenverkehr in Marktleuthen
(16. Januar 2005) mit 12:0 Stimmen angenommen
Gewerbe- und Industrieflächen in der Stadt Marktleuthen
(06. Juni 2003) mit 15:0 Stimmen angenommen
Erhalt der Hauptschulen
(18. März 2005) SR Wurdack stellt Antrag auf Nichtbehandlung , mit 7:6 Stimmen wird diesem nachgekommen und der Antrag nicht behandelt
Kündigung Mitgliedschaft in der Initiative Zukunft Fichtelgebirge e.V.
(15. Oktober 2007) wird in der Sitzung am 25.10.2007 mit 9:8 Stimmen angenommen
(Stimmen der SPD + SR Stockhammer u. SR Bauer)
Gründung eines Jugendbeirats
Öffentliche Nutzung der schulischen Sportanlagen
(13. Juni 2002) mit 15:0 Stimmen wird der Gründung des Jugendbeirates zugestimmt Nutzung Schulsportanlagen : keine Entscheidung - Jugendversammlung 7.8.2002 wird abgewartet
Förderung der Kinderbetreuung
(18. März 2006) SR Schricker stellt Antrag, dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wird, alle anwesenden Räte der CSU und WG stimmen geschlossen dem zu > Antrag bis auf weiteres abgesetzt
Förderung der Kinderbetreuung
(12. Oktober 2006)mit 12:0 Stimmen vertagt:
nach Einwänden von SR Schricker und SR Stockhammer wird der Antrag bis zur nächsten Stadtratssitzung zurückgestellt. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu dieser Sitzung die voraussichtlich für die Stadt zu erwartenden Kosten zu ermitteln.
ermittelte Kosten: 22077,- €
In der folgenden Sitzung spricht sich SR Wurdack gegen den Antrag aus, da dieses Förderprogramm in der derzeitigen finanziellen Lage der Stadt nicht machbar sei.
SPD Fraktionssprecher Batrla stellt folgenden mündlichen Antrag: Die Stadtverwaltung arbeitet ein Förderprogramm für eine städtische Förderung auf Grundlage unseres Antrags aus. Die Angelegenheit wird daraufhin in den Haushaltsberatungen 2007 behandelt.
dieser Antrag wird mit 8:5 Stimmen angenommen
(Stadtratssitzung am 27.04.2007)
Niederschrift TOP 3:
wird in der Sitzung gegen die Stimmen der SPD abgelehnt